Download e-book for kindle: Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung by Michael Duchstein (auth.)

By Michael Duchstein (auth.)

ISBN-10: 3642120172

ISBN-13: 9783642120176

ISBN-10: 3642120180

ISBN-13: 9783642120183

Der UN-Sozialpakt schützt grundlegende Rechte wie das Recht auf Nahrung, Gesundheit oder Bildung. Da Staaten nur über begrenzte wirtschaftliche Kapazitäten verfügen, müssen sie die Rechte allerdings nur nach Maßgabe ihrer Ressourcen verwirklichen. Die UNO überwacht, ob der jeweilige Staat die Rechte ausreichend umsetzt. Sie steht vor dem challenge, mit welchen Methoden sie analysieren soll, ob ein Staat seine Mittel optimum einsetzt. Diese Frage zu beantworten ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Das Lösungsmodell wird an einem aktuellen Beispiel getestet: den grenzübergreifenden Menschenrechtspflichten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Autor stellt dar, wie sich mit der gefundenen Methode Menschenrechte und Patentrecht harmonisieren lassen.

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157/23 vom 12. Juli 1993 § 5; siehe bereits die Äußerungen der USA während der Paktausarbeitung in: UNESCO Doc. O. (Fn. 15), S. 10. Sehr deutlich ist auch Art. 2 Abs. 2 der Asian Human Rights Charter von 1998. Zur fehlenden Hierarchie aufgrund der Interdependenz: Jack Donnelly: Assessing National Human Rights Performance, in: HRQ 10 (1988), S. 214 (S. 215) Zur Unteilbarkeit: B. O. (Fn. 74), S. O (Fn. 45), S. O. (Fn. 12), S. 12 1. 101 Fraglich ist, ob es einen anderen – also nicht–hierarchischen – Verteilungsschlüssel gibt.

4), S. 368 und 372; Konrad Hesse: Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Auflage 1999, Rn. 289; Peter Badura: Das Prinzip der sozialen Grundrechte und seine Verwirklichung im Recht der Bundesrepublik Deutschland, in: Der Staat 1975, S. 17 (S. ): Einwirkungen der Grundrechte auf das Zivilrecht, Öffentliche Recht und Strafrecht, S. 297 (S. ); Hans Albrecht Hesse: Einführung in die Rechtssoziologie, 2004 S. 152. O. (Fn. 20), S. 27. Vgl. auch Art. 2 Abs. 3 der Asian Human Rights Charter von 1998 22 Eine Ausnahme wird nur für Art.

35 (S. O. (Fn. 31), S. 74 107 Vgl. O. (Fn. 82), S. 416 28 2. Teil: Der Sozialpakt und seine Überwachung im Allgemeinen die Meinungen auseinander108 –, die Lohnnebenkosten reduzieren und staatliche Arbeitsvermittlung fördern. 109 Daraus folgt, dass der Staat bei der Lösung eines Problems über den Tellerrand des einzelnen Artikels hinausschauen kann. Beispielsweise kann er die Arbeitslosigkeit (Artikel 6) auch bekämpfen, indem er in die Bildung investiert (Artikel 13 IPwskR) und für mehr qualifizierte Berufsanwärter sorgt.

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Das internationale Benchmarkingverfahren und seine Bedeutung für den gewerblichen Rechtsschutz: Indikatoren und Benchmarks zur Überwachung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie ihre exemplarische Darstellung f by Michael Duchstein (auth.)


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